Rechtssicherheit als Freiheitsschutz

frangsen · 15.12.2007

Titel: Struktur des verfassungsrechtlichen Bestandsschutzes
Rechtssicherheit als Freiheitsschutz
Autor: Frank Riechelmann

Verlag: Books on Demand (2008)
ISBN: 978-3-8370-6020-1
Seiten: 256
Preis: 38,00 (Hardcover gebunden)

Der Autor über das Buch:

Es handelt sich um einen Beitrag zur Verfassungsinterpretation. Er verbindet u.a. (Staats-)Rechtswissenschaft und Politikwissenschaft, und zwar insofern, als der herkömmliche rechtswissenschaftliche Normbegriff sich als zu eng herausstellt.
"Rechtssicherheit als Freiheitsschutz" zeigt auf, dass es sich bei "Rechtssicherheit" um einen Grundrechtsgehalt handelt. Das allein heißt aber noch nicht, dass "Rechtssicherheit" keine Anwendung für solche Rechtssubjekte finden würde, die sich nicht auf die Grundrechte berufen können.

Inhalt:

Die Freiheit des Einzelnen hat nicht zuletzt nach dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland eine normative Qualität. Dagegen wird der Vertrauensschutz herkömmlich nicht als Norm angesehen. Insoweit würde er nicht zum Freiheitsschutz gehören. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Vertrauensschutz (Bestandsschutz, Rechtssicherheit) ist Freiheitsschutz und Norm — zu diesem Ergebnis führt ein prinzipientheoretischer Ansatz. Mit ihm lässt sich sowohl das Schutzgut des Vertrauensschutzes bestimmen als auch das bislang unklare Verhältnis zwischen Vertrauensschutz, Rechtssicherheit, Kontinuität und dem Gebot der Verhältnismäßigkeit.

Aus dem Inhalt: Vertrauensschutz als Position und als Objekt · Prinzipien und Regeln · Die Teilnichtigkeit bei verfassungswidrigen Gesetzen · Grundrechtsfähigkeit (Art. 19 Abs. 3 GG) · Rückwirkungsverbot und Willkürverbot

s. auch

Autorenhomepage Lehmanns, Fachbuchhandlung

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